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Wir wünschen ein schönes und erfolgreiches Jahr 2015

Wir wünschen allen Kraftfahrern und Fahrschulen ein schönes und erfolgreiches Jahr 2015.

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Premium-Schulungsanbieter

 

A G B

1 Gegenstand

 

Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend kurz AGB genannt) der Webseite www.Kraftfahrer-Weiterbildung.info.

www.Kraftfahrer-Weiterbildung.info ist ein Angebot der HSB Personal & Service GmbH (im Folgenden auch Betreiber genannt). Sie bietet den Bildungsanbietern die Möglichkeit Angebote im Bereich der Weiterbildung von Kraftfahrern zu präsentieren.

Die vorliegenden AGB regeln das Vertrags- und Nutzungsverhältnis zwischen dem Betreiber und dem Nutzer.

Verträge, die zwischen dem Betreiber und dem Nutzer geschlossen werden, richten sich ausschließlich nach den AGB des Betreibers.

2 Registrierung

 

Um das Leistungsangebot des Bieters nutzen zu können, muss sich der Nutzer bei dem Portal www.Kraftfahrer-Weiterbildung.info registrieren.

Bei der Registrierung kann der Nutzer sich einen Benutzernamen und ein Passwort zulegen. Der Nutzer verpflichtet sich zu einem sorgsamen und ordnungsgemäßen Umgang mit dem Benutzernamen und dem Passwort.

Der Nutzer trägt Sorge, dass der Benutzername und das Passwort vor dem Zugriff Dritter geschützt werden.

Die Registrierung ist kostenpflichtig und staffelt sich nach den angebotenen Leistungspaketen.

Sollten dem Nutzer Hinweise oder Anhaltspunkte vorliegen, die auf einen unbefugten Gebrauch seines Benutzernamens oder des Passwortes schließen, so hat der Nutzer unverzüglich den Betreiber zu informieren.

Dem Betreiber wird das Recht eingeräumt, potentiellen Nutzern die Nutzung der Leistung von www.Kraftfahrer-Weiterbildung.info zu verweigern. Dies gilt insbesondere, wenn der Betreiber Kenntnis erlangt von rechtsmissbräuchlichen Verhalten des potentiellen Nutzers.

Mit der Registrierung stimmt der Nutzer diesen AGB zu und erkennt diese als bindend an. AGBs des Nutzers werden ausgeschlossen.

Der Nutzer erklärt mit der Registrierung, dass er das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat und uneingeschränkt geschäftsfähig ist.

3 Zustandekommen des Veröffentlichungsauftrags

Der Veröffentlichungsauftrag kommt mit der Registrierung zustande.

4 Dauer des Veröffentlichungsauftrags

Der Veröffentlichungsauftrag für www.Kraftfahrer-Weiterbildung.info hat eine Laufzeit von zwölf Monaten und verlängert sich automatisch um ein weiteres Jahr, wenn der Nutzer nicht kündigt.

Eine Kündigung kann der Nutzer dem Betreiber jederzeit schriftlich, gerne auch per E-Mail, zusenden. Die Kündigung wird dann zum nächstmöglichen Zeitpunkt (nach Ablauf der 12 Monate) wirksam.

Bitte beachten Sie, dass der Betreiber in jedem Fall eine schriftliche Kündigungsbestätigung an den Nutzer per Mail versendet. Sollte der Nutzer keine Bestätigung erhalten, so hat der Betreiber die Nachricht des Nutzers eventuell nicht erhalten!

5 Vertragserfüllung durch den Betreiber

Mit dem technischen zur Verfügung stellen und dem Präsentieren des vom Nutzer selbstgewählten Leistungs- und Weiterbildungsangebotes hat der Betreiber seinen ihm verpflichtenden Vertragsteil erfüllt.

6 Datenschutz

6.1 Allgemeines

Die persönlichen Identifizierungsdaten des Nutzers werden durch den Betreiber gespeichert, aber nicht offengelegt. Sie werden nur für den Betrieb des Angebotes Kraftfahrer-Weiterbildung.info und für die Kontaktpflege des Bieters zum Nutzer genutzt.

6.2 Automatische Datenerfassung

 

Aus technischen Gründen werden u.a. folgende Daten, die Ihr Internet-Browser an uns übermittelt, erfasst:
•    Datum und Uhrzeit Ihres Zugriffs
•    Ihre Internet Protokoll (IP)-Adresse

Diese anonymen Daten werden getrennt von Ihren eventuell angegebenen personenbezogenen Daten gespeichert und lassen so keine Rückschlüsse auf eine bestimmte Person zu. Sie werden zu statistischen Zwecken ausgewertet, um unseren Internetauftritt und unsere Angebote optimieren zu können. Nach der Auswertung werden diese Daten gelöscht.

6.3 Weitergabe von Daten

Der Bieter gibt die Daten des Nutzers nicht ohne seine ausdrückliche Genehmigung an Dritte weiter.

Auf Anordnung der zuständigen Stellen dürfen wir im Einzelfall Auskunft über Bestandsdaten erteilen, soweit dies für Zwecke der Strafverfolgung, zur Gefahrenabwehr durch die Polizeibehörden der Länder oder zur Durchsetzung der Rechte am geistigen Eigentum erforderlich ist.

6.4 Nutzungsdaten

Die unternehmensbezogenen bzw. personenbezogenen Daten, welche erforderlich sind, um die Inanspruchnahme unserer Angebote zu ermöglichen und abzurechnen, werden zur Vertragsabwicklung verwendet.

Auf Anordnung der zuständigen Stellen dürfen wir im Einzelfall Auskunft über Nutzungsdaten erteilen, soweit dies für Zwecke der Strafverfolgung, zur Gefahrenabwehr durch die Polizeibehörden der Länder oder zur Durchsetzung der Rechte am geistigen Eigentum erforderlich ist.

6.5 Einwilligung

Nach §4 Abs.1-3 BDSG erklären Sie sich mit der Erhebung, Speicherung, und Verarbeitung Ihrer Daten einverstanden, soweit dies für die Abwicklung des Geschäftszweckes notwendig ist.

6.6 Beendigung

Nach Beendigung des Geschäftsverhältnisses/Vertrages oder nach Rücknahme der Registrierung des Nutzers hat der Nutzer einen Anspruch auf Löschung der gespeicherten Daten.

6.7 Weitere Informationen

Ihr Vertrauen ist uns wichtig. Daher möchten wir Ihnen jederzeit Rede und Antwort bezüglich der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten stehen.

Wenn Sie Fragen haben, die Ihnen diese Datenschutzerklärung nicht beantworten konnte oder wenn Sie zu einem Punkt vertiefte Informationen wünschen, wenden Sie sich bitte jederzeit an unseren Datenschutzbeauftragten unter info@kraftfahrer-weiterbildung.info.

7 Haftung und Gewährleistung

Es ist allgemein bekannt, dass es nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht möglich ist, Computerprogramme (Software) und Datenverarbeitungsanlagen (Hardware) vollkommen fehlerfrei zu entwickeln und zu betreiben und sämtliche Unwägbarkeiten im Zusammenhang mit dem Medium Internet auszuschließen.

Der Betreiber haftet weiterhin nicht für Schäden aufgrund von Systemfehlern oder Systemausfällen, die auf höhere Gewalt, äußere Einwirkungen oder einen Ausfall bzw. Fehlfunktion zurückzuführen sind.

Trotz umfangreicher Bemühungen, das eigene System von externen Viren oder schadenverursachenden Funktionen frei zu halten, kann der Betreiber die Fehler- und Vierenfreiheit des Systems nicht garantieren.

Schadensersatzansprüche gegen den Betreiber verjähren 12 Monate nach ihrer Entstehung. Ausgenommen sind Ansprüche, welche auf einer vorsätzlichen und/oder unerlaubter Handlung basieren sowie solche, die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz zum Gegenstand haben.

Der Betreiber haftet nicht für Inhalte und Aktivitäten, die von Nutzern stammen. Sie stellen weder die Meinung des Betreibers dar, noch können diese dem Betreiber zugerechnet werden. Von den durch die Nutzer eingetragenen Texten, Links und deren Inhalt distanziert sich der Betreiber hiermit ausdrücklich!

Der Betreiber haftet nicht für Datenverluste, Zugangsschwierigkeiten und Schäden, die infolge einer unsachgemäßen Benutzung des Portals www.Kraftfahrer-Weiterbildung.info durch die Nutzer auftreten.

Der Betreiber haftet nicht für den Erfolg des Nutzers. Die Bereitstellung ist ausschließlich eine technische Bereitstellung.
Der Betreiber haftet nicht für Schäden, die dem Nutzer durch einen anderen Nutzer entstehen.

Der Betreiber übernimmt keine Garantie für die Aktualität der Weiterbildungsangebote.   

Die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt (§14 ProdHG).

Die oben genannten Haftungsbegrenzung/Haftungsausschluss gelten ebenso für die verbundenen Unternehmen sowie für eine Haftung der Angestellten, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen des Betreibers.

Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei bekannt werden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.

8 Widerruf

Der Nutzer hat die Möglichkeit den Veröffentlichungsauftrag innerhalb von 5 Werktagen nach Abschluss des Veröffentlichungsauftrag schriftlich (auch per Email) zu kündigen, ohne dass der Preis für das Angebot des Betreibers fällig werden. Dem Nutzer werden die bereits gezahlten Leistungskosten innerhalb von 14 Tagen vom Betreiber zurückerstattet.

Eine Kündigung ab dem 6. Werktag nach dem Vertragsabschluss ist nicht möglich. Der Nutzer kann ausschließlich die Löschung seiner Daten, Benutzername und Passwort vom Betreiber einfordern. Der Vertragspreis und die Zahlungspflicht der Vertragssumme durch den Nutzer bleiben von dieser Löschung unberührt.

Eine Kündigung kann der Nutzer dem Betreiber jederzeit schriftlich, gerne auch per E-Mail, zusenden. Die Kündigung wird dann zum nächstmöglichen Zeitpunkt (nach Ablauf der 12 Monate) wirksam.

Bitte beachten Sie, dass der Betreiber in jedem Fall eine schriftliche Kündigungsbestätigung an den Nutzer per Mail versendet. Sollte der Nutzer keine Bestätigung erhalten, so hat der Betreiber die Nachricht des Nutzers eventuell nicht erhalten!

9 Zahlungsverzug und Rückbuchung

Sollte eine Rückbuchung mangels Deckung oder Widerspruch erfolgen, wird der Betreiber die Kosten dafür an den jeweiligen Kunden weiterleiten.
Im Falle des Zahlungsverzugs behalten wir uns die Geltendmachung von Mahnkosten vor.

Die Erstattung von Ihren Kosten liegt im Ermessen der Geschäftsleitung.

10 Freistellung

Die Nutzer stellen den Betreiber von jeglicher Haftung und sämtlichen Ansprüchen oder Kosten frei, die aufgrund von Rechtsverletzungen oder aus im Sinne dieser AGB unzulässigen Handlungen entstanden sind. Die Nutzer verpflichten sich insbesondere, den Betreiber von jeglicher Haftung und allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Beleidigung, Verleumdung, übler Nachrede, Verletzung der Persönlichkeitsrechte, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Nutzer, wegen Verletzung von Immaterialgüter (Marken, Patente, Urheberrechte ect.) oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen.

Die Freistellung erstreckt sich auch auf die Abwehr derartiger Forderungen erforderlicher Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung (Rechtsanwaltskosten).

11 Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Der Betreiber behält sich vor diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder sonstige Rechtsverhältnis regelnde Bestimmungen zu jeder Zeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern.

Alle Nutzer des Betreiberangebotes www.Kraftfahrer-Weiterbildung.info werden im Falle einer Änderung der AGB zeitnah per Email von der Änderung informiert. Sofern der Nutzer nicht innerhalb von 15 Werktagen den Änderungen widerspricht, gelten diese als angenommen.

Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen Allgemeinen Geschäftbedingungen, der Betreiber unter Ausschluss jeglicher Schadenersatzansprüchen das Nutzungsverhältnis mit dem Nutzer beendigen. In diesem Fall werden alle übermittelten Daten durch den Betreiber gelöscht.

12 Rechtswirksamkeit

Vereinbarungen, die im Einzelfall von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichen, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Rechtsform.

Salvatorische Klausel: Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. An Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt vielmehr im Wege der ergänzenden Vertragsauslegungen eine neue Regelung, die dem Betreiber mit der unwirksamen Bestimmung erkennbar verfolgten wirtschaftlichen Zweck möglichst nahe steht. Entsprechendes gilt auch für die Ausfüllung etwaiger Regelungslücken.

Für das bestehende und alle im Zusammenhang entstehenden Rechtsverhältnisse gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des Internationalen Privatrechtes.

Gerichtsstand ist soweit zulässig, der Sitz des Betreibers.

Leipzig, den 04.04.2011